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Pressekonferenz ASFINAG (Allgemeines)

vonVIRUS, Mittwoch, 02. Juli 2014, 14:12

Pressekonferenz ASFINAG Evaluierung Infrastruktur-Investitionen 30. Juni 2014


Neue Zeitpläne für Neubaustrecken stehen

Neue Novelle der Verwaltungsgerichtsbarkeit: Mit Anfang 2014 wurde bei Genehmigungen des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) für Straßenprojekte erstmals die Möglichkeit eines zusätzlichen Instanzenzuges (neue Verwaltungsgerichte) geschaffen. Die Dauer der Einspruchsverfahren in der zweiten Instanz ist aufgrund fehlender Erfahrungen schwer einzuschätzen.

Erst nach einer finalen Entscheidung der Gerichte kann die ASFINAG die Bauleistung öffentlich
ausschreiben - somit ergibt sich aktuell folgender Zeitplan (1 zur Umsetzung von Neubauvorhaben:

~ A 5 Nord Autobahn (Abschnitt Schrick - Poysbrunn)
Baubeginn 2. Halbjahr 20141 Freigabe 2017 UVP-Bescheid ausgestellt, Wasserrechts- und
Naturschutz-Bescheide des Landes Niederösterreich (Materienrechte) sind aktuell beeinsprucht.

~ S 7 Fürstenfelder Schnellstraße (Abschnitt Riegersdorf- Dobersdorf)
Baubeginn 2. Halbjahr 2015 1 Freigabe 2019. Es werden jetzt parallel zum laufenden UVPVerfahren die Vorbereitungen zur Weiterführung der Rodungen und der Bauausschreibung
getroffen.

~ S 1 Wiener Außenring Schnellstraße (Schwechat - Süßen brunn)
1. Abschnitt Gr. Enzersdorf - Süßenbrunn Baubeginn 2. Halbjahr 2016 (1 Freigabe 2018
2. Abschnitt Tunnel Donau-Lobau Baubeginn 2018 (1 Freigabe 2025
Aktuell werden parallel zum laufenden UVP-Verfahren die Materienrechte, BaugrundErkundungen
und Grundeinlösen vorbereitet. Archäologische Vorerkundungen bereits durchgeführt.

~ S 1 Wiener Außenring Schnellstraße (Spange Aspern), UVP und Baubeginn in Abstimmung
mit Stadt Wien (Projekt Stadtstraße Aspern)
Derzeit wird das UVP-Projekt erarbeitet, Einreichung im dritten Quartal 2014.

~ A 26 Linzer Autobahn Baubeginn 2. Halbjahr 20151 Freigabe 1. Abschnitt Donau 2018
Parallel zum laufenden UVP-Verfahren wurden die Materienrechts-Unterlagen eingereicht.
Ergänzende Baugrunderkundungen laufen.

~ S 3 Weinviertier Schnellstraße (Hollabrunn - Guntersdorf)
Baubeginn 2. Halbjahr 20161 Freigabe 2019
Derzeit laufen parallel zum UVP-Verfahren noch bis August archäologische Grabungen.
Ebenfalls in Vorbereitung sind zusätzliche Baugrund-Erkundungen. Öffentliche Auflage der
Umweltverträglichkeits-Unterlagen im Sommer 2014!

~ S 8 Marchfeld Schnellstraße (Abschnitt West. Knoten S1 - Gänserndorf)
Baubeginn 2. Halbjahr 20161 Freigabe 2019 Derzeit bereitet die ASFINAG parallel zum laufenden
UVP-Verfahren die Materienrechts-Unterlagen und die Baugrunderkundungen vor. Öffentliche
Auflage der Umweltverträglichkeits-Unterlagen im Sommer 2014!
_________________________________________________________________
1 Durch allfällige Einsprüche bei Materienrechts-Verfahren der Länder kann es ab Vorliegen des positiven UVP-Bescheids zu einer Verzögerung von etwa einem Jahr kommen.

Pressekonferenz ASFINAG

Roland, Dienstag, 05. August 2014, 11:16 @ vonVIRUS

http://derstandard.at/2000003982731/Turbo-fuer-Schnellstrassenbau

"Neue Immissionsschutzverordnung könnte dafür sorgen, dass Genehmigungen schneller erteilt werden", "Keine strengeren Lärmschutzgrenzen"

Pressekonferenz ASFINAG

BUH, Dienstag, 05. August 2014, 14:23 @ Roland

Einigermaßen bedenklich: BMVIT erläßt Grenzwerte für sich selbst als Genehmigungsbehörde bei Bundesstraßen. Sozusagen als Richter und Gesetzgeber in einem.


Entwurf Bundesstraßen-Lärmimmissionsschutzverordnung – BStLärmIV

http://www.buh.at/S8/BStLärmIV_Verordnungsentwurf.pdf

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